Lange wurde gerungen, jetzt steht das Maßnahmenpaket der Regierungskoalition für neuen Schwung in der Wirtschaft. Unser Ministerpräsident und Parteivorsitzender Dr. Markus Söder hat dabei einmal mehr hart gekämpft und historische Meilensteine erreicht:

• Wir senken die Mehrwertsteuer!

Vom 1. Juli 2020 bis Ende des Jahres wird die Mehrwertsteuer zweifach gesenkt: Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz sinkt von 7 % auf 5 % und der Mehrwertsteuersatz für Konsumgüter von 19 % auf 16 %.
Damit entlasten wir Verbraucher unmittelbar, stärken den Handel und setzen echte Anreize für mehr Konsum.

• Wir deckeln die Sozialversicherungsbeiträge bei 40 %!

Zur Verhinderung steigender Lohnnebenkosten setzen wir eine Abgabenbremse für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Damit schützen wir Arbeitsplätze und sichern die Konkurrenzfähigkeit unserer Unternehmen im internationalen Wettbewerb.

• Wir frieren die EEG-Umlage ein!

Mithilfe von Zuschüssen aus dem Bundeshaushalt frieren wir die EEG-Umlage 2021 bei 6,5 ct/kwh und 2022 bei 6,0 ct/kwh ein. Damit schützen wir Verbraucher und Unternehmer gleichermaßen vor explodierenden Stromkosten.

• Wir schnüren ein großes Auto-Paket!

Die Automobilindustrie profitiert unmittelbar von der Mehrwertsteuersenkung. Zudem erhalten Käufer eines Elektroautos dank der neuen Innovationsprämie künftig bis zu 6.000 Euro Zuschuss vom Staat. So unterstützen wir den Arbeitsplatzgarant Automobilindustrie und tun gleichzeitig Gutes für die Umwelt.

• Wir unterstützen unsere Kommunen!
  Um Kommunen handlungsfähig zu halten, kompensieren wir krisenbedingte Gewerbesteuereinbrüche, erhöhen einmalig die Regionalisierungsmittel zur Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs und übernehmen einen höheren Anteil an den Unterkunftskosten. Wir sind überzeugt: Jede Hilfe für die Kommunen kommt den Bürgerinnen und Bürgern unmittelbar im Alltag zu Gute.

Zahlreiche weitere Maßnahmen kommen unmittelbar Familien, Alleinerziehenden und Unternehmen zu Gute. Sie finden sie im Überblick im Beschlusspapier des Koalitoinsausschusses.

Die beschlossenen Maßnahmen bilden das größte Konjunkturpaket der deutschen Nachkriegsgeschichte. Mit ihm setzen wir unseren klaren Kurs fort: Wir tun alles, damit Deutschland gestärkt aus Corona hervorgeht. Und, wir bleiben den Überzeugungen der Sozialen Marktwirtschaft treu, indem wir Anreize setzen statt dem Gießkannenprinzip zu folgen.

Markus Söder betont: „Die Mehrwertsteuersenkung ist das Herzstück. Sie ist eine der größten Steuersenkungen der letzten Jahrzehnte.“ Wir senden damit ein wichtiges Signal: Die CSU steht für die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger.