Antrag auf Durchführung von Fraktionssprechersitzungen

An Herrn Bürgermeister Max Singer
An Herrn Geschäftsleiter Helge Dethof
An die Mitglieder des Gemeinderats

Antrag zur Durchführung von Fraktionssprechersitzungen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Singer,
geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat,

überrascht nahmen wir die Antwort von Bürgermeister Max Singer auf die Anfrage im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 21.03.2024 zur Kenntnis, dass die Fortführung von Fraktionssprechersitzungen nicht geplant ist.

In der Vergangenheit waren diese Sitzungen der Rahmen für einen direkten Austausch zwischen den Bürgermeistern, den Fraktionssprechern, dem Geschäftsleiter sowie den Fachbereichsleitern. Unter anderem entstanden dadurch die Möglichkeiten, Informationen aus der Verwaltung als Gemeinderatsmitglied aus erster Hand zu erhalten oder seine Sichtweisen zur geplanten Tagesordnung für anstehende Sitzungen zu äußern. Wir sind der Meinung, dass auf diese wichtige Einrichtung in Zukunft nicht verzichtet werden darf. Daher stellen wir nachfolgenden Antrag:

Die Sitzungen der drei Bürgermeister mit den Fraktionssprechern sowie dem Geschäftsleiter und der Fachbereichsleiter sind wieder aufzunehmen und wie bisher in regelmäßigen Abständen durchzuführen.

Immer wieder und gerade vor der Bürgermeisterwahl wurde unzureichende Kommunikation und fehlende Transparenz kritisiert. Es wäre keinesfalls nachvollziehbar, zukünftig eine Plattform wegzulassen, die genau zu diesen beiden Themen positiv beiträgt.

Herzlichen Dank im Voraus für die Unterstützung des Antrags!

Für die CSU-Fraktion im Gemeinderat

Martin Kolb