Sommerempfang mit Staatsministerin Ilse Aigner bei Yachten Meltl in Bernau

21. Aug. 2018

Die stellvertretende Ministerpräsidentin Ilse Aigner sprach vor interessierten Bürgerinnen und Bürgern von den politischen Erfolgen, an deren Wegbereitung die CSU wesentlich beteiligt war, betonte aber auch die gemeinsamen Aufgaben der nächsten Legislaturperiode:

Zu Beginn der Veranstaltung hielt die Hausherrin Dorothea Meltl eine flammende Rede für eine weiterhin stabile Politik in Bayern. Sie forderte die anwesenden Gäste auf auch in der öffentlichen Diskussion für ihre Werte einzustehen. Zudem schrieb sie den CSU-Mandatsträgern ins Gebetsbuch die Erfolge besser und effektiver zu verkaufen.

 

"Wir haben allen Grund, unsere Politik mutig nach draußen zu tragen: Bayern steht auf allen relevanten Politikfeldern an der Spitze im bundesdeutschen und europäischen Vergleich. Die Rahmenbedingungen für diesen Erfolg hat seit 60 Jahren maßgeblich die CSU mit ihrer Politik geschaffen", stellte Ilse Aigner zu Beginn ihrer Rede fest. Die stellvertretende Ministerpräsidentin und Bauministerin Ilse Aigner sprach dann aber vor allem das Thema bezahlbarer Wohnraum als Kernaufgabe der Staatsregierung an. "Wohnraum schaffen, das ist eine gesellschaftspolitische Aufgabe, die uns alle angeht", sagte Aigner. Der Freistaat stelle allein dieses Jahr mit 886 Millionen Euro eine Rekordsumme für die Wohnraumförderung bereit. Die Gründung der staatlichen Wohnungsbaugesellschaft "BayernHeim" im Juli sei eine weitere wichtige Initiative gewesen. Die BayernHeim wird bis 2025 insgesamt 10.000 neue Wohnungen in Bayern bauen - hauptsächlich für Menschen mit geringen Einkommen. Kommunen, die nicht eigenständig Grundstücke entwickeln können, forderte Aigner auf, die Grundstücke der BayernHeim zur Verfügung zu stellen. Die BayernHeim sei bereit, auch Grundstücke zu kaufen.

Klaus Stöttner betonte, dass die nächsten Wochen harte Überzeugungsarbeit gefordert sei. "Die Bundestagswahl und die Folgen bei der Regierungsbildung haben uns gezeigt, wie notwendig es ist, dass wir in Bayern stabile Mehrheitsverhältnisse erreichen", machte Stöttner deutlich. Gerade deshalb ist es ihm wichtig, die positiven Errungenschaften der letzten Jahre und die Ideen für die Zukunft deutlich zu machen. „Ich möchte in den nächsten Jahren die Wohnbaumöglichkeiten besonders auch bei Bestandgebäuden verbessern, damit unsere Dörfer weiterhin lebenswert bleiben und Normalverdiener und Familien die Möglichkeit haben, sich Wohneigentum in ihrer Heimatregion zu schaffen", so Stöttner. Sein Ziel sei es, Wohnen, Arbeiten und Familie vor Ort in Einklang zu bringen. Dazu gehöre selbstverständlich auch das beste und familienfreundlichste Kinderbetreuungsangebot. "Hier müssen wir das Angebot immer weiter verbessern und noch passgenauer an die Bedürfnisse unserer Familien ausrichten", sagte Stöttner weiter. Eine besondere Chance sieht Stöttner auch im digitalen Gründerzentrum "Stellwerk18". "Meine Vision, Rosenheim zum Zentrum des neuen Silicon Valley der Alpen zu machen, nimmt erste Formen an. Motivierte junge Menschen können hier unter besten Bedingungen Gründererfahrungen sammeln und in diesem Netzwerk mit Gleichgesinnten Zukunftsprojekte und Unternehmergeist erproben, um später ihre Firmen in und um Rosenheim zu entwickeln", zeigt sich Stöttner erfreut und zuversichtlich.

Das Thema bezahlbarer Wohnraum beschäftigt auch Daniel Artmann, den Landtagslistenkandidaten und Rosenheimer Stadtrat. "Im Bereich des sozialen Wohnungsbaus leisten wir bereits sehr viel. Leider ist es aber auch in unserer Region mittlerweile gerade für unsere jungen Leistungsträger und Familien mit mittleren Einkommen fast nicht mehr möglich, bezahlbaren Wohnraum zu finden", stellt Artmann fest. Aber gerade diese Bevölkerungsgruppe müsse man in Zeiten des demographischen Wandels und Fachkräftemangels besonders unterstützen. Sie würden maßgeblich zum wirtschaftlichen Erfolg der Region beitragen und mit ihren Einkommen die Stabilität der Sozialsysteme sichern. Ilse Aigner ging in ihrer Rede auf die von Artmann angesprochene Situation ein und stellte die bayerische Initiative vor. "Wir schaffen eine bayerische Eigenheimzulage in Höhe von 10.000 Euro und stocken das Baukindergeld des Bundes in Bayern um 300 Euro pro Kind und Jahr auf." Eine Familie mit zwei Kindern kann somit über einen Zeitraum von zehn Jahren insgesamt 40.000 Euro erhalten.

Artmann, der auch Spitzenkandidat der Jungen Union in Oberbayern ist, machte auch seine Beweggründe für seine Kandidatur deutlich. "Geprägt durch die vielen Koalitionen im Bund wirkt die Politik heute oft technokratisch, konzeptionslos und austauschbar. Mich ärgern die Beliebigkeit und der Weg des geringsten Widerstands bei vielen Entscheidungen. Das geht am Ende immer auf Kosten der Zukunft und der nächsten Generationen. So wird Politik unglaubwürdig." Die Entwicklungen der letzten Jahre auf internationaler Ebene, aber auch innerhalb Europas und Deutschlands hätten gezeigt, das Wohlstand und Frieden nicht selbstverständlich seien. Artmann möchte, dass auch nachfolgende Generationen dieselben Chancen und Möglichkeiten haben. Er kämpft für die Zukunft seiner Generation und ein Bayern, das auch noch in den nächsten Jahrzehnten so lebens- und liebenswert ist, wie man es heute kennt und schätzt.

Für die musikalische Unterhaltung sorgten "Fritz Federkiehl & Friends

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